Bei der Münchner Sicherheitskonferenz hat der französische Präsident Macron angeregt, Europa müsse über eine eigene atomare Verteidigung nachdenken.
Bereits Anfang des Monats hatte Macron eine Debatte über die Einbindung der französischen Atomwaffen in die europäische Sicherheit angeboten.
Wir sagen: Nein! Atomwaffen vermindern die Sicherheit. Atomwaffen stellen eine besondere Bedrohung dar. Sie sind konzipiert, um Menschen und Infrastruktur gigantischen Schaden zuzufügen. Die sogenannte nukleare Abschreckung basiert auf der Drohung, die wichtigsten Orte eines Landes anzugreifen.
Alle Atomwaffenstaaten und ihre Bündnispartner nehmen diese Bedrohung in Kauf und sehen den Einsatz mit Atomwaffen als legitime Verteidigungsstrategie. Damit setzen diese Staaten ihre Bürger*innen der kollektiven Vernichtungsgefahr aus. Immer wieder sind wir in der Vergangenheit an einem Atomkrieg vorbeigeschrammt. Wir sind fest überzeugt, dass unsere Einwohner und Einwohnerinnen das Recht auf ein Leben frei von dieser Bedrohung haben. Jeder Einsatz von Atomwaffen, ob vorsätzlich oder versehentlich, würde katastrophale, weitreichende und lang anhaltende Folgen für Mensch und Umwelt nach sich ziehen. Daher begrüßen wir den von den Vereinten Nationen verabschiedeten Vertrag zum Verbot von Atomwaffen 2017 und fordern die Bundesregierung zu dessen Beitritt auf.“
Für Deutschland bedeutet das den Abzug der letzten am Fliegerhorst Büchel in Rheinland-Pfalz gelagerten US-Atomwaffen aus Deutschland, die Beendigung der regelmäßigen Übungsflüge zum Einsatz dieser Atomwaffen mit deutschen Piloten wie auch die Beendigung der „Nuklearen Teilhabe“ der Nato. Das entspricht auch dem Bundestagsbeschluss von 2010 über alle Parteien hinweg, indem das gefordert wird, aber bis heute nicht umgesetzt ist.
Wir begrüßen und unterstützen die weltweite Initiative „Mayors for Peace“ („Bürgermeister für den Frieden“) www.mayorsforpeace.org.
Die Verteilung der über 8000 Mitgliedsstädte weltweit aufgeteilt auf einzelne Länder findet man auf der Weltkarte Mayors for Peace Städte